Grundrechte in Wohnheimen

Grundrechte für Geflüchtete in Unterkünften - Eingriffe begrenzen, Einschränkungen verhindern. Eine Broschüre der Antidiskriminierungsberatung Brandenburg

Die Antidiskriminierungsberatung Brandenburg erfährt in ihrer Beratungspraxis regelmäßig von Ratsuchenden aus Gemeinschaftsunterkünften, dass z.B. das Postgeheimnis oder die Unverletzbarkeit der Wohnung nicht gewahrt werden. Mitunter sind einige dieser Grundrechtseingriffe sogar in den Hausordnungen festgelegt und werden darüber scheinbar legitimiert. Die Missachtung von verfassungsgeschützten Grundrechten eines Menschen aufgrund seiner Herkunft – wie in den uns gemeldeten Fällen von geflüchteten Menschen in Gemeinschaftsunterkünften – kann als grundlegendste Form von Diskriminierung angesehen werden.

Viele Grundrechtseingriffe erfolgen aus Unwissenheit und/oder aufgrund mangelnder Rechtseinschätzung der Heimbetreiber* innen. Sicherlich sind bei der Unterbringung von Menschen in Heimen verschiedenste Interessen auszutarieren – das ist nicht immer einfach. Nichtsdestotrotz muss bei allen Abläufen und Regelungen in Gemeinschaftsunterkünften auf eine diskriminierungsfreie und grundrechtswahrende Form geachtet werden.

Das vorliegende Gutachten soll hierfür Rechtssicherheit schaffen. Es kann hier heruntergeladen werden.

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